UNICUM trifft: Thomas de Maizière
Der Bundesverteidigungsminister im Interview
- Thomas de Maizière | Foto: Sven Hagolani
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (58) ist ein Mann klarer Worte. Im Interview in Berlin sprach der CDU-Politiker über die Zukunft der Bundeswehr-Universitäten, militärische Forschung an Hochschulen und frühere Probleme mit dem AStA in Münster.
"Für die politisch Aktiven damals war das eine Provokation"
UNICUM: Sie haben angeblich schon als Grundschüler die Tageszeitung gelesen. Mit welchem Teil haben Sie da angefangen?
Thomas de Maizière: Mit dem Sportteil. Ich habe in der Tat sehr früh Tageszeitung gelesen, auf dem Boden liegend, weil meine Eltern keine zerknickte Zeitung haben wollten.
Und gab es auch einen Teil, der Ihnen weniger gefallen hat?
Feuilleton – da wusste ich gar nicht, was das ist.
Sie waren bereits unter anderem Finanz- und Justizminister in Sachsen, nun Innen- und Verteidigungsminister. Tun Sie sich generell leicht damit, sich in neue Bereiche einzuarbeiten?
Ja, ich glaube schon. Ich habe Jura studiert und ein guter Jurist sollte sich dadurch auszeichnen, dass er sich schnell in neue Materien einarbeiten kann. Und dieses schnelle Einarbeiten, das ist eine Gabe, die ich irgendwie mitbekommen habe.
Wie war das, als Sie Ihr Jura-Studium in Münster begannen? Schließlich waren Sie kein normaler Student, sondern der Sohn des ehemaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr Ulrich de Maizière.
Das waren natürlich damals die Nachwehen der 68er-Zeit. Münster war davon auch betroffen. Wir hatten dort einen linken AStA. Ich habe mich im RCDS engagiert, dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten. Wir haben zum Beispiel einmal den damaligen Verteidigungsminister Georg Leber in die Universität eingeladen. Die Tatsache, dass der Verteidigungsminister überhaupt an einer Universität seine Politik öffentlich vertritt, war für die politisch Aktiven damals eine Provokation. Wir hatten zwar eine bürgerliche Mehrheit im Saal, aber die Schreihälse der anderen Seite hatten die Kabel der Lautsprecher an der Wand abgeknipst, so dass es keine technische Möglichkeit mehr für Georg Leber gab, laut zu sprechen. Deswegen mussten wir die Veranstaltung abbrechen.
- Thomas de Maizière liest UNICUM | Foto: Sven Hagolani
"BEI DER ERSTEN REISE NACH AFGHANISTAN WAR ICH SCHON AUFGEREGT"
Zu dem Zeitpunkt war das etwas Besonderes, wenn der Verteidigungsminister an der Uni spricht. Sie treten regelmäßig an Universitäten auf.
Ja, ich habe zum Beispiel eine Honorarprofessur in Dresden, die ich ausschließlich zum Thema Staatsrecht ausübe. Und ich gehe als Minister auch gern an Unis zu Diskussionsveranstaltungen. Natürlich wird im Hinblick auf die Bewertung der sogenannten Zivilklausel [Selbstverpflichtung der Unis, nicht militärisch zu forschen, Anm. der Red.] auch heute an Universitäten fleißig diskutiert. Aber ich kann mich heutzutage über die Diskussionskultur nicht beklagen. Und das finde ich ein gutes Zeichen.
Zu Ihrer Arbeit als Verteidigungsminister gehören auch Dienstreisen zu den Stützpunkten der Bundeswehr, wie etwa in Afghanistan. Wie läuft so etwas ab?
Die Reise wird zunächst einmal aus Sicherheitsgründen nicht im Vorfeld bekannt gegeben. Und wir fliegen oft nachts, damit wir den ganzen Tag zur Verfügung haben und nicht so viel Zeit verlieren.
Wissen Sie noch, was Ihnen vor der ersten Reise nach Afghanistan durch den Kopf ging?
Bei der ersten Reise war ich schon aufgeregt. Wenn Sie zum ersten Mal in einem offenen Hubschrauber fliegen und an der Seite und hinten sind Soldaten mit scharf geladenen Maschinengewehren, um Sie zu sichern, dann ist es schon ein besonderesGefühl.
Sie gelten als beliebt in der Bevölkerung, ist es Ihnen auch wichtig, von den Soldaten der Bundeswehr gemocht zu werden?
Ich weiß, ehrlich gesagt, nicht, ob ich beliebt bin. Danach wird auch interessanterweise nie gefragt. Es wird danach gefragt, ob man meiner Politik zustimmt und Zustimmung ist mir auch wichtiger als Beliebtheit. Wenn man nach Beliebtheit schielt, sollte man schwierige Ämter in Regierungen nicht anstreben. Bei den Soldaten ist es ähnlich. Wenn ein Minister bei den Soldaten nur beliebt sein will, macht er, glaube ich, etwas falsch. Denn es gibt viele Entscheidungen, in denen man auch Soldaten etwas abverlangen muss.
Ihr Vater hat als Generalinspekteur der Bundeswehr zu seiner Zeit auch die Gründung der beiden Bundeswehr-Universitäten in Hamburg und München mit auf den Weg gebracht.
So ist es. Vor allen Dingen hatte mein Vater die Aufgabe, die Akzeptanz dafür in der Bundeswehr herbeizuführen, in einer Phase, in der die Universitäten in dem Ruf standen, links zu sein. Es gab damals ganz erhebliche Kritik. Nun feiern wir im Jahr 2013 das vierzigjährige Bestehen der Universitäten und inzwischen sind sie voll akzeptiert und sehr anerkannt.
Wofür braucht die Bundeswehr zwei eigene Universitäten?
In der Tat könnte man überlegen, Hochschulabsolventen der öffentlichen Universitäten in die Bundeswehr zu übernehmen. Das wird sicher auch im einen oder anderen Spezialfach der Fall sein. Aber wir brauchen Hochschulabsolventen, die Soldaten sind. Und Offiziere, die studiert haben. Das bedeutet, auf dem Weg dahin muss ein Offizieranwärter immer den Kontakt zur Truppe halten. Und er muss auch schnell fertig werden. Deshalb haben wir bei unseren Bundeswehrhochschulen Trimester und nicht Semester. Aber was in zivilen Studiengängen vielfach Praktika sind, bedeutet bei uns überwiegend soldatische Praxis. Die Offizieranwärter bekommen vom ersten Tag an Gehalt, was die Sache natürlich auch attraktiv macht. Das bedeutet aber andersherum auch, dass wir, anders als bei einem Student, der kein Gehalt bekommt, eine andere Erwartungshaltung gegenüber diesen Offizieranwärtern haben. Nämlich, dass sie eben nicht nur auf unsere Kosten studieren, sondern dann im Rahmen dessen, was möglich ist, auch soldatischen Dienst leisten, ihr Studium abschließen und dann für Deutschland dienen.
In wieweit sind die Bundeswehr-Universitäten auch von der Bundeswehr-Reform betroffen?
Sie sind davon nicht sehr stark betroffen. Wir reduzieren bei den Berufsoffizieren nicht in dem Maße, dass wir hier in die Bildungsstruktur eingreifen müssen; die Rekrutierungszahlen insgesamt werden sich natürlich ändern.
Gibt es Überlegungen, die Universitäten für Zivilisten weiter zu öffnen?
Ja, wir haben seit 2010 zivile Laufbahnanwärter des gehobenen technischen Dienstes im Studiengang Wehrtechnik und wir wollen die Bundeswehruniversitäten auch weiter für zivile Mitarbeiter der Bundeswehr öffnen. Wir planen für 170.000 Zeit- und Berufssoldaten. Zu denen kommen rund 55.000 zivile Mitarbeiter. Das sind nicht nur Kräfte, die einen Truppenübungsplatz instand halten, sondern das sind auch Forscher, die Materialien erproben. Dazu gehören etwa Wissenschaftler, die mit gefährlichen Stoffen arbeiten, um Schutzmaßnahmen dagegen vorzubereiten. Das sind hochqualifizierte Beschäftigte und für die bieten wir auch Jobs an.
- Im Gespräch mit den UNICUM Redakteuren Jan Thiemann und Ann-Christin Kieter | Foto: Sven Hagolani
"Ich halte die Einführung einer Zivilklausel für einen VerstoSS gegen die Wissenschaftsfreiheit der Wissenschaftler"
Über Forschungsaufträge der Bundeswehr an öffentliche Hochschulen wird gerade heiß diskutiert. Einige fordern eine sogenannte "Zivilklausel", die den Hochschulen militärische Forschung verbietet.
Zunächst einmal muss man sagen, dass die Forschungsaufträge, die die Bundeswehr an Universitäten vergibt, im Volumen ganz klein sind. Wir haben im Verteidigungsministerium einen Forschungs- und Entwicklungsetat von rund 900 Millionen Euro. Davon gehen aber nur 10 Millionen an alle Universitäten und Fachhochschulen in Deutschland. Sie sehen daran, dass die Diskussion über die Zivilklausel von der Bedeutung völlig übertrieben wird. Zweitens halte ich die Einführung einer Zivilklausel für einen Verstoß gegen die Wissenschaftsfreiheit des einzelnen Wissenschaftlers. Drittens führt sie zu einer Zweck- und Zielprüfung der Forschung, was auch nicht in Ordnung ist.
Um welche Forschung geht es denn bei den Projekten der Bundeswehr?
Ein Schwerpunkt der Forschung, die wir an den Universitäten betreiben, ist die wehrmedizinische und wehrpsychologische Forschung, die einen nicht unerheblichen Teil des medizinischen Fortschritts ausmacht. Geschichtlich gesehen entspringt der ganze Kampf gegen Bakterien aus den Lebensumständen von Soldaten, die Charité war früher ein Militärkrankenhaus. Und dann kommt als nächstes Argument hinzu, dass wir ganz viele Bereiche haben, wo von vorneherein gar nicht feststeht, ob sie militärischen Zwecken dienen. Wenn Sie an der Härte eines Stahls forschen, ist das für Eisenbahnschienen genauso wichtig wie für einen Panzerstahl. Und das letzte und für mich wichtigste Argument ist: Warum hat man ein schlechtes Gewissen gegenüber der Bundeswehr? Die Bundeswehr ist eine Einrichtung mit Verfassungsrang. Alle wollen, dass die Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft bleibt, auch nach Aussetzung der Wehrpflicht. Ich kann überhaupt nicht einsehen, warum die Bundeswehr nicht auch an Universitäten ihren Platz haben soll wie andere Institutionen auch.
Aber es scheint noch viele Berührungsängste zwischen der Hochschule und Bundeswehr zu geben?
Ich glaube, das, was Sie Berührungsängste nennen, kommt eher von den Hochschulen selbst als von den Studenten. Was ich verstehe, ist eine Sorge von Universitäten vor einer Instrumentalisierung durch Dritte. Aber da fielen mir bei den Hochschulen viel mehr Beispiele im Hinblick auf Drittmittel und Sponsoring ein als die Bundeswehr. Von daher halte ich diese Sorgen für vollständig unbegründet und antiquiert. Ich will, dass wir eine sicherheitspolitische Debatte über Krieg und Frieden und die Rolle Deutschlands in der Welt gesamtgesellschaftlich diskutieren und nicht nur mit Sicherheitsexperten. Die Universitäten sind ein Platz für eine öffentliche Debatte. Deshalb muss die auch genau dort stattfinden und gerne auch kontrovers.
Kurz & kompakt
- Nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg wurde der damalige Innenminister Thomas de Maizière im März 2011 Bundesminister der Verteidigung.
- Der promovierte Jurist und hat seit 2010 eine Honorarprofessur für Staatsrecht an der TU Dresden.
- Der 58-Jährige ist Oberstleutnant der Reserve, sein Vater Ulrich de Maizière war Generalinspekteur der Bundeswehr.
- Dieser war zusammen mit dem damaligen Verteidigungsminister Helmut Schmidt der Wegbereiter für die Gründung der beiden Bundeswehr-Universitäten in Hamburg und München.
