Das Ende der nautischen Metaphern

Bundesparteitag der Piraten in Bochum

von Christina Scholten
Piraten in Bochum | Foto: UNICUM

Auf dem Bochumer Bundesparteitag der Piraten wurde am Wochenende vor allem eins beschlossen: Wir brauchen endlich Grundsätze. Das Chaos blieb nicht aus, Resultate gab es trotzdem.

Stundenlang ohne Wlan, trotzdem keine Massenpanik

Blick auf die Versammlung des Bundesparteitages der Piraten in Bochum
Lichtermeer aus Laptops auf dem Bundesparteitag der Piraten in Bochum. Foto: UNICUM

Prozessoren brummen monoton, Smartphones vibrieren im Sekunden Takt. Nein, das ist nicht die Apple-Hauptzentrale, das ist der Bundesparteitag der Piraten in Bochum. Das wohl größte Unterscheidungsmerkmal zwischen beiden am frühen Samstagmorgen: Apple hat freien Netzzugang, die Piraten nicht. Schon seit Stunden gibt es kein Wlan, die Leitung im Bochumer Ruhrcongress ist den knapp 2000 angereisten Mitglieder nicht gewachsen. „Gerade bei denen“ witzeln einige Journalisten. Mit Fehlern umgehen ist aber das Leitprinzip dieses Parteitages, das signalisierte Vorstandsvorsitzender Bernd Schlömer schon zu Anfang der Versammlung. „Auch ich habe Fehler gemacht und möchte mich dafür bei euch entschuldigen“, sagt er. So ist das Internetproblem auch nur halb so wild. „Die Anträge gibt es vorne via Bluetooth, wenn jemand sie noch braucht!“ kündigt der Versammlungsleiter als Ausgleich zum fehlenden Netz an. Kurzes Lachen im Saal, dann geht es weiter.

Drei junge Menschen vor orangem Hintergrund
Fabian, Clarissa und Benjamin: "Politik ist dafür da, dass Menschen eine Stimme bekommen." Foto: UNICUM

In den ersten Stunden des Bundesparteitages der Piraten in Bochum herrscht weitgehend gelassene Stimmung. Kein Shitstorm auf die Organisationspannen, sondern aufgeregte Piraten, die permanent in Bewegung sind. Die Versammlungsleitung versucht durch die Lautstärkeregelung des Mikrofons die Unruhe im Saal zu bekämpfen. „Wir müssen nicht lauter werden, sondern ihr leiser!“ heißt es immer wieder. Auch als schon über die ersten Tagesordnungspunkte abgestimmt wird, lässt das Irren und Wirren nicht nach. Gelbe oder blaue Stimmzettel werden von allen Seiten in die Luft gehoben, von den Tribünen oder aus den dunkelsten Ecken des Raumes. Still sitzen bleiben ist schwierig, wenn man ein starkes Mitteilungsbedürfnis hat. Das Prinzip der Basisdemokratie, auf das sich die Partei beruft, drückt sich in langen Redebeiträgen mit mal mehr und mal weniger Sinngehalt aus. Jeder hat das gleiche Stimmrecht, deshalb dürfen alle was sagen. „Politik ist dafür da, dass Menschen eine Stimme bekommen!“ findet der 19-jährige Fabian. Das eben sei Demokratie. Deshalb ist er zu den Piraten gegangen, weil sie die einzigen sind, die dieses Prinzip einhalten. So ist das, was für den Außenstehenden chaotisch und unübersichtlich aussieht, das, was vielen Mitgliedern am wichtigsten ist.

Viele Menschen, viele Meinungen

Meinhart Ramaswamy und Michael Neyes zusammen
rechts: Meinhart Ramaswamy (Spitzenkandidat Niedersachsen), links: Michael Neyes (stv. Parl. Geschäftsführer). Foto: UNICUM

Christopher Lauer, Fraktionsvorsitzender in Berlin, schlendert derweil im Adidas-Jogginganzug mit goldenen Streifen gelangweilt durch die Reihen. Andere Anzüge sind hier nirgends zu entdecken, da wirkt Johannes Ponaders (Geschäftsführer) dunkles Nadelstreifen-Sakko seltsam seriös. Neben der älteren Dame mit langem grauen Faltenrock und hoch geschlossener Blümchenbluse ist der blanke Hintern eines transsexuellen Eichhörnchens (so nennen die Piraten transsexuelle Mitglieder) ebenso zu entdecken wie der unauffällige Mittzwanziger mit Hornbrille. Diese Pluralität unter den Mitgliedern macht die in den Medien umstrittene Partei aus. Doch viele verschiedene Menschen bringen auch viele verschiedene Meinungen mit sich, da ist Streit vorprogrammiert. Immer wieder laufen Einzelne zur Rednertribüne und wollen ihrem Unmut freien Lauf lassen, die Versammlungsleitung reagiert gereizt. Einer von ihnen stürmt von der Bühne und ruft kaum hörbar „Alles Vollidioten!“, andere formulieren ihre Wutanfälle deutlicher aus.

An vielen Tischreihen wird trotz des Chaos konzentriert gearbeitet, zwischen My Little Pony-Figuren und Club Mate-Flaschen finden sich Antragskataloge und Dokumente. Das Ziel, ein Programm auszuarbeiten, ist wichtig für die Mitglieder. „Wir sind noch eine sehr junge Partei. Da ist es klar, dass sich ein Programm nicht auf Anhieb finden lässt. Aber es muss endlich ein Rahmenprogramm geben!“ fordert Phil Klaas vom Arbeitskreis Kommunalpolitik Glückauf in Gelsenkirchen.

Politik 2.0

Alexander Brateanu alias @DigitalesIch: "Wir brauchen Zukunftsvisionen." Foto: UNICUM

Über den Hashtag #bpt122 wird während der Veranstaltung fleißig getwittert, viele Mitglieder tragen Namensschilder mit ihren Nicknames, so wie Alexander Brateanu alias @DigitalesIch. Der junge Dresdener ist bei den Piraten, weil er findet, dass wir in einem Land leben, in dem einiges gut läuft, aber noch vieles besser laufen kann. „Themen wie Technik und Digitalisierung sind aktuell und sehr wichtig für die Zukunft, aber keine andere Partei beschäftigt sich ernsthaft damit. Die sind noch im Status Quo und haben keine Zukunftsvisionen, bei den Piraten ist das anders.“ Deshalb bedarf es für Nicht-Piraten auch eines kurzen Wörterbuches, um die vielen Kürzel und Ausdrücke der Politik 2.0 zu verstehen. Ein toter Baum, lernt man dort, meint die analogen Datenträger. Papier eben. Der Begriff „Ponytime“ wird immer dann benutzt, wenn eine Diskussion zu hitzig wird und ein Mitglied beantragt, erst einmal eine Folge der Zeichentrickserie „My little Pony“ anzuschauen. Und „Bug“ meint den Fehler im System.

Pressekonferenz, Schlömer und Möllering
links: Bernd Schlömer (Vorsitzender der Partei), rechts: Anita Möllering (Pressesprecherin)

Auch sonst wird mit Wortspielereien rund um die Partei nicht gespart. „Kein Land in Sicht“, „flauer Wind“, oder „Kurs nehmen“ – die Presse überschlägt sich förmlich vor Sprachassoziationen. Aber mit den nautischen Metaphern muss endlich mal Schluss sein, fordert man aus den Mitgliederreihen, es soll nun eine ernsthafte politische Richtung eingeschlagen werden. Keine stellvertretenden Bilder mehr, sondern echte Ziele sollen verfolgt werden, scheint das Credo zu sein. Deshalb sitzen auf der Pressekonferenz am Sonntag fünf angespannte Gesichter des Vorstandes, die die bisherigen Absichten vorstellen. „Wir haben drei Grundwerte: Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit.“, heißt es von ihrer Seite. Ein wirtschaftspolitischer Plan wurde ebenso aufgenommen wie umwelt- und außenpolitische Fragen geklärt wurden, jedoch nur in vagen Formulierungen. Inhaltlich konkretisiert ist nach zwei Tagen Debatte also immer noch nichts. Am Ende des Sonntagabends klagen dann doch viele Mitglieder über das langwierige Prozedere der Abstimmungen. Nüchtern resümiert Schlömer am Nachmittag des zweiten Tages den Programmparteitag: „Wir müssen solide erst einmal unsere Grundsätze definieren, bevor wir unser Programm machen.“

Pünktlich um 18 Uhr schließt die Versammlung, Müdigkeit und Anstrengung zeichnet sich auf den Gesichtern ab. Die Meisten bleiben trotzdem noch und helfen aufzuräumen. Auch das ist Basisdemokratie.

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