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Mit dem Begriff Bürgerbeteiligung verbindet man heute einen gesellschaftlichen Anspruch, dem gerecht zu werden, von Politik und Verwaltung eine große Bereitschaft abverlangt wird. Dazu wird in dieser Betrachtung die These des dynamischen Spannungsdreiecks des Gemeinwesens vorgestellt, die das Konfliktpotential aus dem Verhältnis Bürger, Verwaltung und Politik veranschaulicht. In der weiteren Betrachtung wird untersucht, wie in der Landeshauptstadt München, die als überschaubarer Bereich für die Analyse ausgewählt wird, mit dieser Herausforderung in der Vergangenheit umgegangen worden ist.

Im Hauptteil werden verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung dokumentiert, bewertet und hinsichtlich ihrer mediativen Elemente untersucht.

Im ersten Abschnitt wird die vom Gesetzgeber in den Bereichen der Stadtplanung vorgegebene Einbeziehung der Bürger erklärt. Dabei werden die formellen Verfahren nach dem Bundesbaugesetz im Rahmen der Bauleitplanung, der Planfeststellung und der Städtebauförderung beschrieben. Für letztgenannte Maßnahme wird am Beispiel eines Projektes des Programms Soziale Stadt als Teilaspekt der Stadtsanierung Bürgerbeteiligung vorgestellt. In einem eigenen Kapitel wird auf das Mitberatungsrecht in der Bürgerversammlung eingegangen, das als besondere Form der Partizipation unter kommunalrechtlichen Gesichtspunkten zu betrachten ist. In diesem Zusammenhang wird eine in Verbindung mit dieser Master-Arbeit durchgeführte Bürgerbefragung evaluiert.

Gegenstand des zweiten Abschnitts des Hauptteils sind informelle Verfahren der Bürgerbeteiligung. Die Beschreibung und Erläuterung der Partizipationsverfahren Perspektivenwerkstatt Freimann, Bürgerforum Wiener Platz und Südliches Bahnhofsviertel berücksichtigen drei unterschiedliche Formen der Aktivierung von Bürgern in ihren Stadtteilen.

Im Schlussteil wird untersucht, wie die Implementierung einer mediativen Verfahrensbegleitung in der Münchner Kommunalpolitik möglich ist und welche Voraussetzungen dafür gegeben und zu schaffen sind. Ein Resümee beendet die Betrachtungen.

Im Anhang sind die Transkripte der aufgenommenen Interviews, die Korrespondenz mit einer Bürgerinitiative und das Material zur Bürgerbefragung enthalten.

Das Thema der vorliegenden Master-Arbeit entspringt dem Herkunftsberuf des Verfassers und der Erfahrung aus der mehr als dreißigjährigen praktischen Tätigkeit als Architekt und Stadtplaner. Die Wahl des zu untersuchenden Gegenstandes hat nicht nur eine inhaltliche Nähe sondern auch einen örtlichen Bezug. Aus diesem Grunde wurde das Untersuchungsgebiet auf den Bereich der Landeshauptstadt München beschränkt, wo der Verfasser wohnt und arbeitet.

Berufliche Erfahrung, persönliches Interesse in kommunalpolitischen Fragen, Hinweise der Stadtverwaltung und Inhalte von Interviews, die weiterführende Anhaltspunkte enthielten, sind die Hauptquellen dieser Master-Arbeit.

Berufliche Erfahrung:

Die Auseinandersetzung des Verfassers mit Planungen im öffentlichen Raum über viele Jahre hinweg ist eine wichtige Ressource bei der Betrachtung von Bürgerbeteiligung, nicht nur in München. Dabei entstand immer wieder der Eindruck, dass trotz Einhaltung gesetzlich vorgeschriebener Partizipationsverfahren, Konfliktpotenzial als unaufgearbeitete Belastung des sozialen Friedens noch als Spur wahrzunehmen war.

Persönliches Interesse:

Der Verfasser ist auf zwei informelle Beteiligungsverfahren gestoßen, die großes Interesse hervorriefen. Das Verfahren Bürgerforum Wiener Platz wurde vor der Haustür abgewickelt. Aus diesem Grunde konnte es auch während seiner Abwicklung beobachtet und in den Medien besonders gut verfolgt werden. Das Verfahren Planungswerkstatt Freimann war soeben erst beendet und dokumentiert worden, als das Büro, in dem der Verfasser als Architekt arbeitete, den Auftrag bekam, im Zentrum des betroffenen Stadtteils ein großes Verwaltungsgebäude zu errichten. Damit begann aus persönlichem Interesse eine intensive Beschäftigung mit diesem Beteiligungsverfahren.

Hinweise der Stadtverwaltung:

Als die Themenauswahl zur Master-Arbeit feststand, wurde beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung angefragt, ob die Möglichkeit bestünde, Interviews mit Angehörigen der Stadtverwaltung zu machen. Die positiv formulierte Antwort enthielt konkrete Hinweise auf Verfahren, die aus der Sicht der Stadt als informelle Beteiligungen betrachtet werden konnten. Zudem wurde empfohlen, sich auch mit dem Baureferat in Verbindung zu setzen, weil auch hier Erfahrungen mit Beteiligungsverfahren gesammelt werden konnten.

Weiterführende Anhaltspunkte aus Interviews:

Das Führen von Gesprächen mit Mitgliedern der Stadtverwaltung hatte eine dynamische Komponente, der zufolge weitere Aspekte auftauchten, deren Betrachtung für die Vollständigkeit der Aufarbeitung des beabsichtigten Themas nützlich waren. So konnten Differenzierungen vorgenommen werden, die zu Beginn der Master-Arbeit noch nicht erkennbar waren.