Diplomarbeitenbörse

Die Auswirkungen des wirtschaftlichen und sozialen Strukturwandels kommen unter anderem durch sinkende Bevölkerungszahlen in den Gemeinden und Städten in den neuen Bundesländern zum Ausdruck. Die Einwohnerzahl von Rostock ist von 240.000 (1992) auf 200.000 (2007) geschrumpft. Durch den vormals geförderten Wohnungsbau, die demografische Entwicklung und die Abwanderung hat sich ein erheblicher Leerstand gebildet, der in den neuen Bundesländern zu einem erheblichen Problem geworden ist. Ein weiteres Problem ist die Zunahme von Ein- und Zweifamilienhaushalten und dass sich die Nachfrage nach großem Wohnraum aufgrund von Eigenheimbau, vor allem im Umland, erheblich reduziert hat. Darüber hinaus wird die Bevölkerung in Deutschland bis 2050 um 13 Millionen sinken. Besonderns in den neuen Bundesländern wird eine Abwanderung der Bevölkerung um 31 % prognostiziert. In der Bevölkerungsprognose der Hansestadt Rostock bis 2020 wird die Bevölkerung in Rostock um 3,8 % auf 190.000 Einwohner bis zum Jahre 2020 schrumpfen. Dadurch besteht und wird in Zukunft ein steigender Wohnungsüberhang entstehen. Der in der DDR industriell hergestellte komplexe Wohnungsbau (Abbildung 4) ist besonders unattraktiv für die Bewohner Rostocks geworden. Um den Grundstückseigentümern Anreize zum Abriss zu schaffen und weil die Wohnungsunternehmen als Eigentümer mit den Mietausfällen diese Auswirkungen nicht alleine tragen können, wurde das Programm 'Stadtumbau Ost' vom Bund ins Leben gerufen.

Das Programm 'Stadtumbau Ost - für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen' reagiert neben den Programmen 'Stadtumbau West' und 'Soziale Stadt' auf diese Entwicklung mit Bund-Länder-Förderprogrammen. Das 'Stadtumbauprogramm Ost' dient der Stadtentwicklung für Städte und Gemeinden in den neuen Bundesländern, die besonders durch den demografischen und wirtschaftlichen Wandel, insbesondere durch Abwanderung, betroffen sind. Ein Punkt der Initiative besteht darin, den hervorgerufenen Leerstand durch den Rückbau von Objekten zu reduzieren. Der Rückbau umfasst zum einen die Reduzierung der Etagenanzahl und zum anderen den Abriss, die völlige Entfernung des Gebäudes. Bis der Abriss vollzogen werden kann, ist eine Vielzahl von Vorarbeiten notwenig. Da der ersatzlose Abriss, verursacht durch den gestiegenen Leerstand, bisher nicht in dem Maße durchgeführt wurde, ergeben sich neue rechtliche Aspekte und Probleme. Welche rechtlichen Folgen und Probleme ergeben sich bei der praktischen Umsetzung des Abrisses von Wohnungen allgemein, beziehungsweise konkret in Rostock? Diese Klärung soll Gegenstand der vorliegenden Arbeit sein.

Aufgrund der gesetzlichen Regelungen, die zum Teil kommunal in Satzungen der Gemeinde geregelt sind, ist die Eingrenzung auf Rostock notwenig. Einige Bestimmungen gelten aber auch bundesweit. Außerdem sollen für den Abriss von Objekten die Bedingungen für die Förderung, die durch das Programm hervorgerufenen weiteren Probleme bei der Umsetzung, insbesondere auf Ebene der Wohnungsunternehmen dargestellt, erläutert und bewertet werden. Da der Abriss vor allem durch Wohnungsunternehmen durchgeführt wird, fallen bei ihnen bei der Umsetzung die rechtlichen Fragestellungen und Probleme auf. Da ich in einer Rechtsabteilung des zweitgrößten Rostocker Wohnungsunternehmens beschäftigt bin, wurde ich eben mit diesen Fragen und Probleme, die durch den Abriss aufgrund des Stadtumbaus Ost entstehen, konfrontiert. Da diese Fragen bisher nicht abschließend geklärt wurden und der Abriss von Wohnungen noch nicht beendet ist, sind die Fragen auch zukünftig bei meiner Arbeit relevant.

Der Aufbau der Arbeit setzt sich aus der Darstellung des Programms 'Stadtumbau Ost' als solches und dann folgend, im zeitlichen Ablauf, den rechtlichen Bedingungen, der praktischen Umsetzung und den auftretenden Problemen in den einzelnen Phasen sowie der Vorbereitung und Durchführung des Abrisses zusammen, beginnend mit:

- die Betriebs- und Heizkosten bei wachsendem Leerstand.

- dem Freizug des Objektes durch Beendigung der Mietverhältnisse.

- der Einstellung und Beendigung der Versorgung und dessen Verträge.

- und der Verlegung von Versorgungsanlagen.