|
Einleitung:
'The European market is skyrocketing: this April, for instance, we are going to export more gas than in some of the winter months, and by December gas is expected to cost around USD 500 under our long-term contracts. I believe these are not the last record figures for this year.'
Das Erdbebenunglück in Japan und die Ereignisse um das Atomkraftwerk (AKW) von Fukushima haben in Deutschland und Europa eine öffentliche Debatte über den möglichen Atomausstieg und allgemein die zukünftige Energiesicherheit ausgelöst. Wie sensibel diese Thematik für die deutsche Bevölkerung war, ließ sich Ende März 2011 an den Ergebnissen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und an der unmittelbaren Gründung der Ethik Kommission 'Sichere Energieversorgung' erkennen. Das Gremium sollte im Auftrag der Bundeskanzlerin Empfehlungen über einen etappenweisen Ausstieg aus der Kernenergie formulieren. In Europa ist die Energieversorgungsfrage generell ein heikles Thema und es besteht selten ein gemeinsamer Standpunkt zwischen den Partnern. Dennoch verordnete der Europäische Rat (ER) am 25.05.2011 die Durchführung von Sicherheitstests in allen EU-Atomkraftwerken. Die Entscheidung, ob ein Staat die Atomenergie in Anspruch nehmen sollte, wurde jedoch individuell den Mitgliedsstaaten überlassen. In Deutschland fand der Bericht der Ethikkommission die Zustimmung der Mehrheit von Bundestag und Bundesrat. Am 01.08.2011 beschloss der Bundespräsident gesetzlich den kompletten Ausstieg aus der Atomkraft bis zum Jahre 2022.
Dieser Schritt implizierte die künftige Deckung des Bedarfs durch regenerative Energien sowie den Einsatz fossiler Energieträger. Gleichwohl steckt die diversifizierte Förderung von Technologien erneuerbarer Energien noch in den Kinderschuhen und eine dauerhafte Versorgung mit diesen Energietechnologien ist in absehbarer Zeit noch nicht denkbar. Aus diesem Grund wird fossilen Energieträgern, insbesondere dem Erdöl und Erdgas, für die Deckung der Grundlast weiterhin eine besondere Bedeutung zugemessen. Oft sind beide Rohstoffe in Regionen konzentriert, die Konfliktpotenziale in sich bergen. Das Erdöl sprudelt hauptsächlich aus dem Nahen Osten und dem Maghreb. Dem 'Arabischen Frühling' verdanken Öllieferantenländer derzeit enorme politische und wirtschaftliche Risiken. Infolgedessen stellt der Import für Deutschland und die EU aufgrund der Preislabilität des Erdöls einen ernsthaften Risikofaktor dar. In Anbetracht dieser Tatsachen bleibt Erdgas als vorrätiges Naturprodukt in dieser Übergangsphase die einzig zuverlässige Alternative für die Deckung eines wachsenden Energiebedarfs in Europa und die Energieversorgung Deutschlands. An dieser Stelle vermag Russland unter den erdgasfördernden Ländern mit dem Unternehmen Gazprom eine entscheidende Position einzunehmen.
Das russische Unternehmen sitzt auf den reichsten Erdgasvorkommen der Welt und fungiert international als der größte Konzern in der Gasindustrie. Seit Jahrzehnten repräsentiert der 'Blaue Riese' als Gaslieferant einen unerlässlichen Energiepartner für Deutschland und Europa. Ihre Beziehungen zeichnen sich durch gegenseitige Interessen und symmetrische Interdependenzen aus. Zugleich haben die offensive Preispolitik vis-a-vis Transitländern und eine deutliche Einflussnahme der russischen Führung auf Unternehmensentscheidungen wiederholt zu zwiespältigen Haltungen in Europa geführt und dem Ruf des Unternehmens wegen Lieferungseinstellungen international geschadet.
Vorliegende Arbeit soll das Verhältnis zwischen Deutschland, der EU und Gazprom durchleuchten und hierbei die These vertreten, dass der Konzern durch seine Aktivitäten die Idee einer immediaten gemeinsamen europäischen Energiestrategie antrieb und allgemein die deutsche und europäische Energiepolitik beeinflusst hat. Dementsprechend werden Aspekte der Mitwirkung der russischen Politik auf die strategischen Entscheidungsinstanzen des Unternehmens bei Schlüsselsituationen verdeutlicht.
Als Einführung in die Materie bieten Kapitel 2 und 3 eine Erläuterung des Begriffs der Energiepolitik und eine Vorstellung des Erdgases als fossiler Energieträger. Es wird näher auf die Merkmale, Ziele und Maßnahmen der deutschen und europäischen Energiepolitik und auf die Fragestellung eingegangen, ob - realistisch betrachtet - Ansätze einer europäischen Energieversorgungspolitik vorhanden sind. In dem darauf folgenden Kapitel wird chronologisch die Entwicklung von Gazprom vor und nach dem Zerfall der Sowjetunion dargestellt. Im fünften Kapitel soll mittels Darstellung internationaler Pipeline-Projekte und Analyse der Interessenvertretung der Einflusscharakter des Unternehmens als transnationaler Akteur auf Deutschland und Europa erörtert werden. Abschließend widmet sich die Untersuchung in Kapitel der aus der Ressourcenallokation und den Pipeline-Konzessionen resultierenden Quasi-Monopolstellung und der daraus abgeleiteten geopolitischen Macht.
Aufgrund der unerwarteten Post-Fukushima Energiewende und der sich zuspitzenden Krise zwischen Russland und der Ukraine ist der Untersuchungsgegenstand dieser Abhandlung von aktueller Brisanz und wird im Kontext der zukünftigen Energielösungen weiterhin eine entscheidende Relevanz aufweisen. Nach der Auswertung der vorhandenen Forschung zum Thema kann festgestellt werden, dass sich Untersuchungen der Aktivitäten des russischen Unternehmens sich oftmals nur mit normativen Bewertungen begnügen, während sie marktwirtschaftliche Gründe oder interne Interessengruppen des Konzerns außer Acht lassen. Unter den herangezogenen Materialien erwiesen sich für die inhaltliche Bearbeitung des Stoffes Berichte und Aufsätze der Stiftung Wissenschaft und Politik sowie Publikationen der Osteuropa-Zeitschrift als äußerst wertvoll. Internetquellen boten ferner Zugriff auf amtliche Dokumente der europäischen und deutschen Institutionen und des Unternehmens Gazprom.
|