SPD Spitzenkandidat 2021 Olaf Scholz
Olaf Scholz ist Vizekanzler und will das Vize streichen. | Foto: SPD
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10. Sep 2021

Marek Firlej

Aktuelles

SPD-Spitzenkandidat 2021: Olaf Scholz

Zur Person Olaf Scholz

Der Stellvertreter der Bundeskanzlerin ist der Spitzenkandidat der SPD: Olaf Scholz will das "Vize" in Vizekanzler streichen und die Sozialdemokraten mit einem bürgerlichen Kurs an die Spitze im Bundestag bringen. Derzeit ist er im Kabinett der großen Koalition zudem Finanzminister.

Olaf Scholz’ Leben und politisches Wirken ist stark mit der Stadt Hamburg verknüpft, deren Bürgermeister er war. Geboren ist er aber in Osnabrück. Kurz nach der Geburt aber fand er sich in Hamburg, wo er im Stadtteil Altona getauft wurde und im Ortsteil Rahlstedt aufwuchs.

Seine Eltern arbeiteten in der Textilbranche, sein Großvater bei der Eisenbahn. Scholz hat zwei jüngere Brüder, von denen einer ein Universitätsklinikum leitet und der andere ein IT-Unternehmen.

In Hamburg ist er auch zur Schule und zur Uni gegangen, wo er von 1978 bis 1984 Jura studiert hat. Als Fachanwalt für Arbeitsrecht war er Teil der Kanzlei Zimmermann, Scholz und Partner, deren Partner er heute noch ist.

Es war auch Hamburg, wo der SPD-Spitzenkandidat bereits zu Schulzeiten sein Interesse für Politik entdeckte und seine politische Karriere begann.

Heute lebt Scholz nicht mehr in der Hansestadt, sondern mit seiner Frau in Potsdam. Seit 1998 ist er mit seiner SPD-Parteigenossin und Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst verheiratet.

Politischer Werdegang

Schon auf dem Gymnasium, 1975, trat Scholz den Jusos bei. Jusos steht für Jungsozialisten und ist die Jugendorganisation der SPD. Sieben Jahre später, also in seiner Studienzeit, wurde er stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender. Seine Positionen waren damals ziemlich pro-sozialistisch. Er gehörte einem Flügel an, der den Kapitalismus bald überwunden sah. (Heute allerdings gilt er als eher konservativ.) International vernetzt war Scholz schon damals: von 1987 bis 1989 war er Vizepräsident der International Union of Socialist Youth.

Ab dem Jahr 2000 begann Scholz’ steiler politischer Aufstieg. In jenem Jahr wurde er Vorsitzender der SPD Hamburg. 2009 übernahm er dieses Amt erneut, in dem er 2012, 2014 und 2016 mit über 94 Prozent der Stimmen des Landesverbandes bestätigt wurde.

Seine wichtigsten politischen Stationen waren sicherlich die Ämter des Innensenators und später Ersten Bürgermeisters der Millionenstadt Hamburg. In diesen Positionen geriet er in die mediale Aufmerksamkeit, als er einen recht harten Kurs gegen die Kriminalität in der Stadt führte. Viel Kritik erntete er mit der Ausrichtung des G20-Gipfels 2017 in Hamburg, der einerseits zu Ausschreitungen und Plünderungen und andererseits, was Scholz vorgeworfen wird, zu übertriebener Polizeigewalt führte.

Daneben seien noch sein SPD-Generalsekretariat und seine Bundesministerposten für Arbeit und (derzeit) für Finanzen hervorzuheben. Außerdem ist er als Vizekanzler Angela Merkels Stellvertreter.

Aktuelle politische Positionen:

  • Seit März 2018 Vizekanzler und Bundesfinanzminister

Bisherige wichtige Ämter und Positionen des SPD-Spitzenkandidaten:

  • 2009 bis 2019 stellv. Bundesvorsitzender der SPD
  • 2000 bis 2004 sowie 2009 bis 2018 Vorsitzender der SPD Hamburg 
  • 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg
  • 2007 bis 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales
  • 2002 bis 2004 SPD-Generalsekretär (unter rot-grün Schröder II)
  • 2001 Innensenator von Hamburg
  • 998 bis 2001, 2002 bis 2011 und seit 2020 Mitglied des Bundestages (MdB)

Scholz und die Uni

Bildungspolitik steht nicht prominent im Wahlprogramm der SPD 2021. Darum werfen wir einen Blick auf den Bildungs- und Forschungshaushalt der letzten Jahre, die Olaf Scholz als Bundesfinanzminister mitverantwortet hat.

Im Haushaltsjahr 2021 haben Bildung und Forschung 20,8 Milliarden Euro erhalten, das sind 2,6 Milliarden mehr als im Vorjahr. Allerdings wurde der Etat 2020 erst um 69 Millionen Euro gesenkt. Und: Die 20,8 Mrd. gehen zum größten Teil in die Spitzenforschung und Hightech-Strategien. Der Bereich "Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung" kriegt mit 4,45 Mrd. Euro rund 330 Mio. Euro weniger als im Vorjahr.

Selbst hat Olaf Scholz an der Universität Hamburg Rechtswissenschaften studiert.


SPD Spitzenkandidat 2021 Bauen


Politische Positionen und Wahlversprechen des SPD-Spitzenkandidaten

Anfang September twitterte Olaf Scholz klar und plakativ: ""Ich will drei Garantien für die Zukunft geben: Eine Kindergrundsicherung, damit kein Kind mehr in Armut leben muss. 400 000 neue Wohnungen pro Jahr, um die Wohnungsnot zu bekämpfen – und ein stabiles Rentenniveau, damit alle sicher leben können!" Das fasst die Kernthemen der SPD bei der Bundestagswahl 2021 zusammen.

Wohnen

"Für mich ist selbstverständlich, dass jede /-r eine bezahlbare Wohnung hat. Das heißt vor allem: Mehr bauen! Denn das wirkt am besten gegen hohe Mieten." Das behauptet Scholz auf seiner Homepage. Und im sozialen Wohnungsbau hat er Erfahrung: Bereits im Hamburger Wahlkampf 2011 war das eines seiner wichtigsten Themen. Unter ihm wurde Hamburg zur Stadt mit den, bezogen auf die Einwohnerzahl, meisten Sozialwohnungen.               

Arbeit

Arbeit, Steuern und Umverteilung sind seit jeher Kernthemen der Sozialdemokraten /-innen. Seit Anfang Juli 2021 einigten sich die G20-Staaten auf eine globale Mindeststeuer, die verhindern soll, dass die Steuersätze immer weiter sinken. Dafür hat sich insbesondere Olaf Scholz besonders starkgemacht.

Der SPD-Kanzlerkandidat befürwortet eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro. Schon 2006 hat er sich für die Einführung eines Mindestlohns eingesetzt.

Klimaschutz

Olaf Scholz nennt es eine "Menschheitsaufgabe", den Klimawandel zu stoppen. "Ich will deshalb, dass Deutschland bis spätestens 2045 klimaneutral wird", schreibt er deshalb auf seiner Homepage. Das sind immerhin fünf Jahre eher als der Weltklimarat IPCC fordert – und damit genauso früh (oder spät) wie es die CDU plant. Und 15 Jahre später als viele Klimaschützer fordern.

Aktuelle Umfragen und Prognose

Olaf Scholz ist laut Umfragen zurzeit der beliebteste SPD-Politiker, aber beim linken Parteiflügel umstritten. Parteiintern gilt der Spitzenkandidat wenigstens beim linken Parteiflügel als umstritten, hat er doch seinerzeit unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) die als wenig sozial geltenden Agenda2010-Reformen befürwortet. Dennoch: Der digitale SPD-Parteitag im Mai 2021 hat Scholz mit 96,2 Prozent der Stimmen als Kanzlerkandidat bestätigt.

Galt die SPD seit mindestens drei Jahren als Partei, die von ihrem absteigenden Ast kaum noch runterzuholen sei, steigen die Umfragewerte für die Sozialdemokraten seit Juli 2021 rapide an – in demselben Maße, wie die von CDU und Grünen sinken. Daher darf spekuliert werden, ob der rote Spitzenkandidat so viel richtig macht oder ob die anderen so viel falsch.

Eine FORSA-Umfrage zur Bundestagswahl, die am 7.9.2021 veröffentlicht wurde, sieht die mit SPD 25 Prozent (+2 Prozent) deutlich vor Union 19 Prozent (-2 Prozent) und Grünen 17 Prozent (-1Prozent).

Spitzenkandidaten anderer Parteien 

Neben der Vorstellung von Janine Wissler und Dietmar Bartsch  haben wir auch die anderen Spitzenkandidaten /-innen für dich porträtiert und zeigen dir, wofür sie einstehen.

Wahlprogramme der anderen Parteien

In unserer Parteien-Check-Reihe zur Bundestagswahl ergänzen wir nach und nach die Wahlprogramme der Parteien. Hier kannst du dich durch die verschiedenen Programme klicken:

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