Persönlichkeitsrechte Internet
Mit etwas rechtlichem Know-how macht Surfen noch mehr Spaß | Foto: Thinkstock/Katie Martynova

Netzwelt

31.03.2013

Allgemeine Geschäftsbedingungen im Internet

AGBs im Internet: Auf das Kleingedruckte kommt es an!

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen...

"Ja, ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelesen und bin einverstanden!" Hand aufs Herz: Wer hat diesen Satz auf Websites nicht schon angeklickt, ohne auc ... mehr »

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10. Jul 2013

Svenja Friedrichs

Netzwelt

Deine Rechte als Internetnutzer

Infos zu AGB, Persönlichkeitsrecht und Urheberrecht

Zur Not besser einen Anwalt einschalten

Für jede Plattform sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine rechtliche Regel, an die man sich halten sollte und die gleichzeitig auch bestimmt Rechte für den Nutzer angeben. Desweiteren besteht immer das Urheber- und Persönlichkeitsrecht.

Unter das allgemeine Persönlichkeitsrecht fällt zunächst das Datenschutzrecht, welches festlegt, dass nicht jeder die personenbezogenen Daten anderer beliebig nutzen und verwenden darf. Weiterhin hat jeder das Recht am eigenen Bild, sprich, jeder darf selber entscheiden, wer die persönlichen Bilder nutzen und verbreiten darf. Das ist vor allem bei sozialen Netzwerken wichtig, wo man schnell Bilder hochgeladen hat, auf denen auch andere Personen zu sehen sind. Hierzu benötigt man grundsätzlich rechtlich eine Einwilligung.

Entdeckt man auf öffentlichen Plattformen ein Bild von sich, hat man den rechtlichen Anspruch darauf, dass dieses entfernt wird. Dafür kann man diese Person zunächst anschreiben und um die Entfernung bitten. Wird daraufhin nicht reagiert, kann man den entsprechenden Anbieter der Plattform kontaktieren, der in der Pflicht steht, nach einem Hinweis auf Rechtsverstoß, Inhalte zu löschen.

Bei Facebook zum Beispiel gibt es die Möglichkeit, direkt an einem Beitrag den Melden-Button dafür zu benutzen. Wenn, bei besonders intimem oder schadendem Inhalt, die Reaktion des Anbieters zu lange dauert, sollte man einen Anwalt einschalten.

Das Recht auf Datenlöschung

Das Urheberrecht hält fest, dass Fotos, Texte und Videos von anderen Personen nicht einfach verbreitet werden dürfen, auch das sollte man sich für soziale Netzwerke merken. Somit darf allgemein die Erhebung, Nutzung und Verbreitung von Daten nur mit Einwilligung oder durch das Datenschutzrecht beziehungsweise durch andere Rechtsvorschriften festgelegt, durchgeführt werden.

Gegen die Nutzung von Daten zu Werbezwecken kann Widerspruch erhoben werden. Wenn keine Werbung mehr erwünscht ist, gibt es die Möglichkeit, sich in die sogenannte Robinsonliste einzutragen. Die "Deutsche Robinsonliste" steht seit 1996 im Dienste des Verbraucherschutzes und ist eine "Gemeinnützige Schutzgemeinschaft für Verbraucherkontakte". Der Eintrag bleibt fünf Jahre lang bestehen und schützt Verbraucher vor nicht angeforderten Werbesendungen und -anrufen. Die Liste wird mit aktuellen Werbeverteilern verglichen und der Name entfernt, der Abgleich folgt verschlüsselt, es gibt also keinen Zugriff auf die Daten.

Zu guter Letzt hat der Nutzer das Recht vom Anbieter zur erfahren, welche Informationen über ihn gespeichert werden, an wen sie weitergegeben wurden und wieso überhaupt eine Speicherung notwendig ist. Eine Aufforderung dazu kann per Mail oder telefonisch erfolgen. Ebenso besteht das Recht auf Datenlöschung. Wenn ein Anbieter einen Antrag zur Löschung der Daten erhält, steht er in der Pflicht, diesem nachzukommen. Hier ist ein Beispiel zu einem Musterbrief, in dem zur Datenlöschung aufgefordert wird.

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