Europawahl Briefwahl
Wenn im Mai das Europäische Parlament gewählt wird, kannst du auch per Briefwahl deine Stimme abgeben. | Foto: Rawd8/Getty Images
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03. Mai 2019

Elena Weber

Zündstoff

Europawahl: Mit der Briefwahl im Voraus wählen

Am 26. Mai ist Europawahl

Im Mai heißt es wieder Kreuzchen machen und Stimme abgeben, denn vom 23. bis 26. Mai findet die Europawahl 2019 statt. In den meisten Ländern ist der Wahltag am Sonntag, den 26. Mai. So auch in Deutschland. Doch du kannst die Abgeordneten des Europäischen Parlaments auch schon eher wählen – per Briefwahl. Das ist praktisch, wenn du am Wahltag keine Zeit oder schlicht keine Lust hast, ins Wahllokal zu gehen. Damit mit der Briefwahl zur Europawahl alles klappt, solltest du allerdings ein paar Dinge beachten.

So kannst du an der Briefwahl teilnehmen

Alle Wahlberechtigen bekommen zur Europawahl eine Wahlbenachrichtigung zugeschickt. Auf dieser ist unter anderem vermerkt, in welchem Wahllokal du deine Stimme abgeben kannst. Auf der Rückseite der Benachrichtigung findest du aber auch einen Vordruck, mit dem du die nötigen Unterlagen für eine Briefwahl beantragen kannst. Das Beantragen funktioniert per Post oder persönlich, ist aber auch per E-Mail und in manchen Gemeinden sogar online möglich. Nur eine telefonische Antragstellung ist nicht zulässig.

Du musst aber nicht erst auf deine Wahlbenachrichtigung warten, um eine Briefwahl für die Europawahl beantragen zu können. Schon vor Erhalt der Benachrichtigung kannst du einen Antrag bei deiner Gemeinde stellen. Dafür sind folgende Angaben erforderlich:

  • Vor- und Nachname
  • Anschrift mit Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort
  • Geburtsdatum

Wichtig: Um per Briefwahl an der Europawahl teilnehmen zu können, musst du deinen Wahlschein bis spätestens Freitag, den 24. Mai 2019, 18 Uhr beantragen. In besonderen Ausnahmefällen, beispielsweise im Falle einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung, die es dir unmöglich macht, das Wahllokal aufzusuchen, kann ein Wahlschein noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden. Grundsätzlich solltest du dich aber so früh wie möglich darum kümmern. Eine Begründung, warum du an der Briefwahl teilnehmen willst, ist übrigens nicht nötig.

Diese Unterlagen enthält dein Wahlbrief

Da Wahlschein und Briefunterlagen erst nach endgültiger Zulassung der Wahlvorschläge und anschließendem Druck der Stimmzettel ausgegeben werden dürfen, erhältst du die Unterlagen für deine Briefwahl frühestens sechs Wochen vor der Wahl, also ab Mitte April.

Du bekommst dann folgende Unterlagen:

  • Einen Wahlschein
  • Einen amtlichen Stimmzettel
  • Einen amtlichen blauen Umschlag für deinen Stimmzettel
  • Einen amtlichen Wahlbriefumschlag. Dieser ist rot und mit der vollständigen Anschrift versehen, an die der Wahlbrief übersandt werden muss. Er enthält außerdem die Bezeichnung der Ausgabestelle der Gemeinde sowie Wahlscheinnummer oder Wahlbezirk.
  • Ein ausführliches Merkblatt für die Briefwahl. Es enthält alle wichtigen Hinweise und erläutert die Briefwahl durch anschauliche Bilder.

Briefwahlunterlagen für die Europawahl


So läuft die Briefwahl bei der Europawahl

Bei der Europawahl hast du nur eine Stimme. Diese gibst du der Partei, die du unterstützen möchtest. Bei der Briefwahl funktioniert das so:

  1. Du machst dein Kreuz hinter der entsprechenden Partei.
  2. Du steckst deinen Stimmzettel in den blauen Umschlag und klebst ihn zu.
  3. Auf dem Wahlschein unterschreibst du die "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl" vollständig mit Ort, Datum und deiner Unterschrift.
  4. Deinen Wahlschein steckst du zusammen mit dem blauen Umschlag, in dem sich ja dein Stimmzettel befindet, in den roten Briefumschlag. Diesen klebst du ebenfalls zu.
  5. Den Wahlbrief kannst du innerhalb Deutschlands unfrankiert verschicken.
  6. Den Brief kannst du per Post verschicken oder persönlich an der Stelle abgeben, die in den Unterlagen genannt ist.

Eine Briefwahl ist auch als vorzeitige Stimmabgabe vor Ort in einer Wahldienststelle möglich. Dort wählst du dann in einer Wahlkabine und wirfst deine Briefwahlunterlagen in eine Urne. Der Mitarbeiter, der dir deine Briefwahlunterlagen persönlich aushändigt, erklärt dir auch noch mal den Wahlablauf.

Europawahl: Briefwahl aus dem Ausland

Auch wenn du gerade im Urlaub bist oder ein Auslandssemester machst, kannst du an der Briefwahl teilnehmen. Anders als innerhalb Deutschlands kannst du deinen Wahlbrief aber nicht ohne Porto verschicken. Einmal mehr gilt hier: Verschicke deine Unterlagen nicht erst auf den letzten Drücker. Damit sie am 26. Mai zur Auszählung vorliegen, empfiehlt der Bundeswahlleiter außerhalb Europas den Versand per Luftpost.

Briefwahlunterlagen frühzeitig abschicken

Pünktlich am Sonntag, den 26. Mai um 18 Uhr müssen alle Wahlunterlagen zur Auszählung vorliegen. Nachträglich abgegebene Stimmen gelten nicht. Also gilt auch innerhalb Deutschlands: Schicke deine Briefwahlunterlagen frühzeitig ab, spätestens aber drei Werktage vor der Wahl, also bis zum Donnerstag, den 23. Mai. Nur so ist sichergestellt, dass deine Unterlagen rechtzeitig ankommen und deine Stimme auch wirklich zählt!

Ausgezählt werden die Ergebnisse der Briefwahl von den sogenannten Briefwahlvorständen. Diese gibt es in jedem Wahlkreis. Sie zählen nach Abschluss der Europawahl die Stimmen aus. In die vorläufigen Ergebnisse, die nach der Wahl veröffentlicht werden, sind sie eingerechnet.

So kannst du Wahlhelfer oder Wahlhelferin werden

Viele Gemeinden suchen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die am Wahltag für eine bestimmte Zeit im Wahllokal sitzen, Stimmzettel ausgeben und nach Wahlende die Stimmen auszählen. Auch für die Europawahl Briefwahl kannst du dich als freiwilliger Helfer oder Helferin melden. Anders als in den sogenannten Urnenwahllokalen, in denen man sich bereits morgens um 7.30 Uhr trifft, beginnt der Dienst bei der Briefwahl erst am frühen Nachmittag im Rathaus. Dort sind die Briefwahllokale untergebracht. Nachdem die Wahlräume hergerichtet sind, werden die Wahlbriefe, die beim Wahlamt eingegangen sind, geöffnet und der Wahlschein geprüft. Ist der Wahlschein nicht in Ordnung, wird der Umschlag mit dem Stimmzettel aussortiert und die Stimme als ungültig gewertet. Alle anderen Stimmzettelumschläge werden nach Wahlende geöffnet und die Stimmen ausgezählt. Bei der Arbeit als Wahlhelfer oder Wahlhelferin handelt es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit, für die du nicht bezahlt wirst. Du bekommst aber ein Erfrischungsgeld, das für Beisitzer in der Regel bei 40 Euro liegt. Falls du bei der Europawahl als Wahlhelfer oder Wahlhelferin dabei sein möchtest, kannst du einfach bei der Stadt anrufen und fragen, ob in den Wahllokalen deiner Nähe oder für die Briefwahl im Rathaus noch Plätze frei sind.

Die Geschichte der Briefwahl

In Deutschland gibt es die Möglichkeit der Briefwahl seit 1957. Sie wurde zur damaligen Bundestagswahl eingeführt, um die Allgemeinheit der Wahl sicherzustellen. Diese ist eine der fünf Wahlrechtsgrundsätze in der deutschen Demokratie und bedeutet, dass jeder Wahlberechtigte die Möglichkeit bekommen soll, möglichst unkompliziert zu wählen. Vor allem alten und kranken Menschen sowie Urlaubern und Sonntagsarbeitern wollte man so die Teilnahme an der Wahl erleichtern.

Bis 2008 musstest du noch glaubhaft begründen können, warum du an der Briefwahl teilnehmen möchtest. Denn bei der Nutzung der Briefwahl kann nicht sichergestellt werden, dass du wirklich frei, unbeeinflusst und geheim deine Stimme abgeben kannst.

Vor- und Nachteile der Briefwahl

Kritiker bezeichnen die Briefwahl auch als Bequemlichkeitswahl. Denn dass es in Demokratien nur einen einzigen Wahltag gibt, hat einen einfachen Grund: Alle Wählerinnen und Wähler haben theoretisch die gleiche Informationsgrundlage. Wählst du schon Wochen vorher, kannst du auf aktuelle Ereignisse und Entwicklungen nicht mehr reagieren und hast am Ende vielleicht jemanden gewählt, dem du am Wahltag doch nicht mehr deine Stimme gegeben hättest. Allerdings erhöht die Briefwahl die Wahlbeteiligung und vereinfacht, wenn nicht gar ermöglicht die Stimmabgabe den Menschen, die am Wahltag sonst wahrscheinlich überhaupt nicht wählen würden.


(Foto von Tim Reckmann/flickr.com, Lizenz: CC BY 2.0)

(Übersichtsfoto: Tim Reckmann/flickr.com,  Lizenz: CC BY 2.0)

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